Abschiebungen nach Kabul aussetzen

„Kein Mensch darf in eine Region abgeschoben werden, in der sein Leben durch Krieg und Gewalt gefährdet ist. Die Sicherheit einer Person und nicht migrationspolitische Erwägungen müssen für die Politik handlungsleitend sein,“ erklärt Diözesancaritasdirektor Jörg Klärner. Abschiebungen sollten ausgesetzt werden, bis sich die politische Lage in Afghanistan stabilisiert habe und dort ein Leben in Frieden und Freiheit möglich sei. Afghanistan ist auch 2020 eines der unsichersten Länder der Welt. Wissenschaftliche Studien belegen zudem, dass aus Europa zurückgekehrte Personen in Afghanistan besonders gefährdet sind, Opfer von Gewalt zu werden oder in Armut und Verelendung zu leben. „Die Würde des Menschen ist unantastbar, heißt es in Artikel 1 des Grundgesetzes. Dies gilt für alle Menschen, auch für afghanische Flüchtlinge“, betont Klärner.

Außerdem kritisiert der Diözesancaritasdirektor die fehlende Transparenz bezüglich der abzuschiebenden Personen. Je nach Bundesland gelten unterschiedliche Maßstäbe. Die hessische Landesregierung erklärt, dass ausschließlich Straftäter und Gefährder sowie Identitätstäuscher betroffen seien. Trotz wiederholter Nachfrage durch die Wohlfahrtsverbände und Flüchtlingsorganisationen ist nicht klar, welche Personengruppen genau dazugehören. Dies führt zu einer hohen Verunsicherung bei afghanischen Geflüchteten. „Hier muss die hessische Landesregierung transparent machen, welche Kriterien für eine Abschiebung nach Afghanistan zugrunde gelegt werden“, so Klärner.

Seit Dezember 2016 wurden bislang insgesamt 907 afghanische Personen aus Deutschland abgeschoben. Sammelabschiebungen nach Kabul waren seit März wegen des Lockdowns nicht mehr durchgeführt worden. Auf dem letzten Flug im März waren auch Personen aus Hessen dabei.