Solidarität statt Spaltung

Hartz-IV-Leistungen aufstocken, Bildungskatastrophen verhindern, Solidarität zeigen: Diese Forderungen stellt der Diözesanverband der Katholischen Arbeiternehmerbewegung (KAB) in ihrem Mai-Aufruf zum Tag der Arbeit am 1. Mai. Die Corona-Pandemie drohe die Gesellschaft zu spalten. Um das zu verhindern, bedürfe es konkreter politischer Maßnahmen.

Die Einschränkungen der Pandemie wirkten sich laut der KAB negativ auf Frauen und Mütter, Schülerinnen und Schüler und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Niedriglohnbereich aus. Doppelbelastungen, fehlende Ausbildungsplätze und soziale Ausgrenzung im Schul- und Bildungssystem seien Grund für die Spaltung der Gesellschaft. Zum Tag der Arbeit schlägt der Diözesanverband Limburg einer Erhöhung der Hartz-IV-Leistungen vor. „Die Regelsätze müssen auf mindestens 600 Euro für alle Menschen, die auf existenzsichernde Leistungen wie etwa Hartz IV angewiesen sind, angehoben werden. Darüber hinaus braucht es statt einer Einmalzahlung für die Dauer der Krise einen pauschalen Mehrbedarfszuschlag in der Grundsicherung von 100 Euro pro Kopf und Monat, um zusätzliche Corona-bedingte Kosten auszugleichen“, heißt es in dem Aufruf.

Die Pandemie zeige auch den akuten Lehrstellenmangel. „Politik und Wirtschaft müssen größere Anstrengungen und Hilfspakete auflegen, damit eine ganze Generation durch die Pandemie nicht verloren geht. Die Jugend braucht einen Schutzschirm“, heißt es weiter. Die Bildungspolitik solle mit Corona-Sonderzahlungen unterstützen und den Ausbau überbetrieblicher Ausbildungen fördern. Außerdem fordert der KAB-Diözesanverband eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Die großen Gewinner der Pandemie müssten stärker an den Kosten der Krise beteiligt werden.