Minijob als Armutsfalle stoppen

Der Diözesanverband der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Limburg setzt sich am Internationalen Tag der Arbeit, Sonntag, 1. Mai, für wertvolle Arbeit und gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse ein. Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, vor allem in der Lieferdienstbranche, im Hotel- und Gaststättengewerbe und anderen Dienstleistungsbereichen, säßen auf Dauer in der Armutsfalle, heißt es in der Pressemitteilung der KAB. Trotz Vollzeitarbeit und 45 Versicherungsjahren blieben diesen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nur Einkommen unter der Armutsgrenze und am Ende eine Armutsrente.

Die geplante Anhebung der Minijob-Grenze auf 520 Euro führe zur Ausweitung der Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnbereich und zwangsläufig zu steigender Armut, besonders unter Frauen, betont die KAB. Denn mehr als 60 Prozent der in Minijobs Beschäftigten seien Frauen. „Schon heute verdrängen Minijobs allein in kleinen Betrieben bis zu 500.000 reguläre, sozialversicherungspflichtige Stellen“, schreibt die Bewegung.

„Wir fordern die Bundesregierung auf, dass Beschäftigungen ab dem ersten Euro sozialversicherungspflichtig sind. Die Beitragspflicht muss vom Arbeitgeber vollständig übernommen werden“, heißt es in der Mitteilung. Die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro könne nur ein erster Schritt sein. „Wir fordern einen armutsfesten Mindestlohn von 14,09 Euro, der sich mit 60 Prozent des Bruttodurchschnittseinkommens an der EU-Armutsdefinition orientiert.“ Zudem müsse die Bundesregierung sich entschieden gegen Versuche der Arbeitgeber, Mindestlohnregelungen auszuhebeln, stellen. In den aktuellen Krisen müssten untere Einkommensgruppen bei den Energiekosten entlastet werden. Auch dürften die sozialpolitischen Projekte Bürgergeld und Kindergrundsicherung sowie eine engagierte Nachhaltigkeitspolitik nicht der Aufrüstung geopfert werden.